Vom 4. bis 6. November tagt in Dublin die Interparlamentarische Konferenz für GASP und GSVP. Der Bundestag entsendet drei Abgeordnete: Nancy Faeser (SPD), Gerald Otten (AfD) und Sara Nanni (Bündnis 90/Die Grünen). Auf der Agenda stehen unter anderem Russlands Angriff auf die Ukraine, hybride Bedrohungen und die Sicherheit kritischer Infrastruktur.
Bundestag schickt dreiköpfige Delegation zur Interparlamentarischen Konferenz nach Dublin
Eine dreiköpfige Delegation des Bundestages nimmt vom 4. bis 6. November an der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (IPC GASP/GSVP) teil, zu der das irische Parlament nach Dublin eingeladen hat.
Neben den Prioritäten und Strategien der GASP und der GSVP geht es dort um den Angriff Russlands auf die Ukraine, Europas Antwort auf die eskalierenden geopolitischen Spannungen, die Erosion des internationalen Rechts im Nahen Osten und die Sicherheit der Europäischen Union mit Blick auf hybride Bedrohungen, kritische Infrastruktur und soziale Resilienz.
Hauptredner sind die irische Parlamentspräsidentin Verona Murphy, die irische Ministerin für Verteidigung, auswärtige Angelegenheiten und Handel, Helene Mc Entee, und David McAllister als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments.
Forum für die Parlamente der EU
Ziel der Konferenz ist die Schaffung eines GASP/GSVP-Forums für die Abgeordneten der 27 nationalen EU-Parlamente und des Europäischen Parlaments. Die IPC GASP/GSVP, gegründet 2012, tagt zweimal jährlich auf Einladung des Landes, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Teilnehmer des Bundestages sind die Abgeordneten Nancy Faeser (SPD, Ltg.), Gerald Otten (AfD) und Sara Nanni (Bündnis 90/Die Grünen).
Zwei Anmerkungen: Die Überschrift über dem Text habe ich als Vorschlag ergänzt; sie lässt sich bei Bedarf streichen. Außerdem würde ich bei „Ltg.“ prüfen, ob „Leitung“ ausgeschrieben werden soll, je nach Hausstil.
Quelle: Deutscher Bundestag
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