„Leipziger Aufruf“: Verbände fordern netzunabhängige Notfallkommunikation für KRITIS
Wie bleiben Behörden, Einsatzorganisationen und KRITIS-Betreiber handlungsfähig, wenn Strom, Mobilfunk und Internet großflächig ausfallen?
Mit dem „Leipziger Aufruf“ haben der Bundesverband für den Schutz Kritischer Infrastrukturen (BSKI), der Verband für Sicherheitstechnik (VfS) und die Initiative KRITIS-KOM anlässlich der protekt 2026 sechs gemeinsame Forderungen an die Politik formuliert.
Im Mittelpunkt stehen klare Zuständigkeiten, die praktische Umsetzung gesetzlicher Sicherheitsanforderungen und regelmäßige Krisenübungen. Besonderen Handlungsbedarf sehen die Initiatoren bei der netzunabhängigen Notfallkommunikation. Sie schlagen einen nationalen Notfall-Backbone vor, über den Behörden und KRITIS-Betreiber auch bei Ausfall öffentlicher Netze verschlüsselte Lagemeldungen und andere wichtige Informationen austauschen können.
Holger Berens, Vorstandsvorsitzender des BSKI, bringt den Handlungsbedarf auf den Punkt: „Wir brauchen eine Verzahnung zwischen Bund, Ländern, Kommunen und den Betreibern der kritischen Infrastruktur. Die Rechtsverordnungen müssen zügig umgesetzt werden – wir sind ein bisschen lost.“
Wie dringend eine bessere Zusammenarbeit ist, unterstrich auch Leipzigs Oberbürgermeister und Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, auf der protekt. „Unsere Städte können Krise“, betonte er, machte aber zugleich deutlich, dass die Kommunen verlässliche politische Zusagen für Investitionen, Personal und laufende Kosten benötigen: „Wir müssen bei der Umsetzung deutlich schneller werden“, betonte Jung. „Die notwendigen Konkretisierungen und Regelungen müssen vorankommen. Die Länder sind gefordert, ihre Regelungen zeitnah zu treffen. Und was wir dabei nicht brauchen, ist ein Länder-Flickenteppich unterschiedlicher Anforderungen und Zuständigkeiten.“
Autorin: Elke Tonscheidt