Es ist ein Projekt, das die deutsche Bevölkerung im Krisenfall schützen soll – doch im Bundeshaushalt fehlt das Geld. Jetzt schlägt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Alarm: Ohne schnelles Handeln droht dem MBM 5.000 das Aus. „Da muss unbedingt etwas passieren!“, sagte DRK-Vizepräsident Jürgen Christmann gegenüber Security Network.
Deutschland rüstet auf – zumindest bei militärischer Verteidigung. Doch ein wichtiges Projekt aus dem Bereich Zivilschutz kämpft derzeit um sein Überleben. Das Mobile Betreuungsmodul 5.000 (MBM 5.000) steht vor dem finanziellen Ende. Gedacht ist das MBM 5.000 als Rückgrat einer nationalen Betreuungsreserve für den Ernstfall.
Am Rande einer Veranstaltung in Hannover ließ Jürgen Christmann, Vizepräsident des Deutschen Roten Kreuzes, im Gespräch mit Security Network keinen Zweifel an der Dringlichkeit: „Uns als DRK ist es ganz, ganz wichtig, dass das Projekt MBM 5.000 fortgesetzt wird. Auch die Bundesregierung hatte im Jahr 2019 bekundet, dass es ihnen genauso wichtig sei wie uns.“
Verliert die Regierung den Zivilschutz aus den Augen?
Die Betonung liegt auf „hatte“ – denn es klafft eine große Lücke zwischen dem damaligen politischen Bekenntnis und der heutigen Haushaltsrealität. Bisher wurden lediglich anderthalb Module finanziert. Für ein Projekt, das ursprünglich als Blaupause für eine ganze nationale Reserve konzipiert wurde, ist das ein ernüchternder Stand.
Christmann findet es „schlimm“, dass im Bundeshaushalt derzeit keine Mittel für dieses Modul veranschlagt sind und dass „die Finanzierung nach Ende des Projektjahres 2026 für Unterbringung und Pflege der Gerätschaften auch nicht verhandelbar ist.“
Im Klartext könnte das bedeuten, dass beschaffte Zelte, Sanitärcontainer und Küchentechnik mangels Lagerfinanzierung schlicht aufgegeben werden müssten. Damit das nicht passiert, fordert das DRK die notwendige Freigabe von Geldern. Ideal wäre ein fester Satz für den Zivilschutz. „Wir fordern deshalb 0,5 Prozent des Bundeshaushalts für genau diese Aufgaben“, so Christmann.
Das MBM 5.000 – Zivilschutz pur
Beim MBM 5.000 handelt es sich um eine weitgehend autark funktionierende mobile Unterkunfts- und Betreuungseinrichtung, die bis zu 5.000 unverletzt betroffene Menschen aufnehmen kann und im Notfall kurzfristig aufgebaut werden soll – vergleichbar mit einer mobilen Kleinstadt.
Ursprünglich sollten 10 Einheiten des MBM 5.000 entwickelt und beschafft werden – zuletzt war von fünf die Rede. Defacto existiert aktuell ein einziges Modul beim Deutschen Roten Kreuz, ein weiteres ist in der Beschaffung. Die Kosten eines Moduls werden mit über 30 Mio. Euro beziffert.
Im Rahmen des Pilotprojekts „Labor Betreuung 5.000″ wird das bereits beschaffte Material unter labortauglichen Bedingungen erprobt, Einsatztauglichkeit überprüft sowie Ausbildungs-, Einsatz- und Personalkonzepte erarbeitet.
Federführend umgesetzt wird das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordinierte Vorhaben durch das DRK gemeinsam mit ASB, DLRG, Johanniter und Maltesern. Ein gesamtgesellschaftliches Projekt – das nun auf seine finanzpolitische Unterstützung hoffen muss.
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