Wehrhafte Demokratie

Wir haben erkannt, dass unsere Demokratie, so wie wir sie kennen und leben, in Gefahr ist. Fast möchte man von einem Zangengriff, oder vielleicht sogar von einem Würgegriff sprechen. Wir haben 2026 erkannt, dass der Umgang mit Fake News ein zentrales Thema für den Bestand unserer Demokratie ist. Alle Verantwortlichen auf allen Ebenen setzen seitdem das Narrativ der Freiheit, der Pluralität und des demokratischen Ringens um gute Kompromisse in ihrer Kommunikation ein. Und sie zeigen durch gefundene Kompromisse, dass sie bereit sind, im Sinne unserer Demokratie zusammenzuarbeiten. Die demokratische Mitte hat neue Bündnisse und arbeitsfähige Grundlagen gefunden. Die gemeinsam gefassten Beschlüsse sind tragfähig und nützen der breiten Bevölkerung. Bei der Reform der Gesundheitsversorgung konnte der gordische Knoten durchschlagen werden.

Neuer Sicherheitskonsens

Die Politik hat auf allen Ebenen verstanden, dass die Gefahr eines Krieges auf dem europäischen Kontinent so nah war, wie selten. Sie haben in Brüssel, Berlin, Paris und London Formate durchgeführt, die Lösungen erbrachten und heute einen neuen Sicherheitskonsens in Europa begründen. Integration von Fähigkeiten, Austausch von Informationen und der weitestmögliche Erhalt der Freiheit sind die Wurzeln dieses Sicherheitskonsenses. Man erinnerte sich an den alten Satz „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit!“ Die via Instagram veröffentlichte Warnung von Annalena Baerbock „Große Systeme zerfallen leise!“ hat auch in Erinnerung gerufen, dass unsere Art zu leben zivile Institutionen wie die UN braucht, die Struktur, Orientierung und Verlässlichkeit geben. Auch wenn sie manchmal schwerfällig oder dysfunktional wirken.

Wirksame Cyberabwehr

In der konkreten Gefahrenabwehr haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass für eine wirksame Cyberabwehr, aber auch für die Bekämpfung von Drohnen, alle Akteure einbezogen werden müssen. Dazu gehören auch die Kommunen und die Betriebe und Wirtschaftsunternehmen mit ihrem Werksschutz. Man hat die Frage nach den Zuständigkeiten geklärt und schiebt die Verantwortung nicht mehr von einem zum anderen. Die Betriebe und Unternehmen der kritischen Infrastruktur arbeiten seit 2026 eng, gut und vertrauensvoll mit den örtlichen Behörden zusammen. Die Bevölkerung, und nicht nur die Spezialisten, werden in der Erkennung von Drohnen geschult. Das hilft, Unsicherheiten und Falschmeldungen bei Drohnensichtungen zu minimieren.

Gesundheitssicherstellung

„Gesundheit ist unser höchstes Gut“, ist immer wieder zu hören. Die Politik hat in diesem Jahr wirklich Ernst gemacht und die Gesundheitspolitik, besonders bei der Krankenhausreform und der Reform der Notfallversorgung auch auf Krisenbewältigung und Kriegserfordernisse eingestellt. Gleichzeitig haben sie den Grundsatz der Beitragssatzstabilität gewahrt und einen neuen verbindlichen Leistungskatalog auch gegen allerlei Widerstände durchgesetzt. Das Geld im System wird nun neu verteilt.

Winning hearts and minds

Die Bildungspolitik hat in diesem Jahr auf allen Ebenen erkannt, dass die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen verpflichtend Eingang in den Lehrplan der weiterführenden Schulen finden muss. Daher ist auf der letzten Kultusminister-Konferenz des Jahres beschlossen worden, einen verpflichtenden Block „Gesamtverteidigung“ in den achten Klassen der weiterführenden Schulen als Wochenseminar en bloc zivil-militärisch durchzuführen. Man wurde sich einig, dass man unbedingt die Köpfe und Herzen der Kinder erreichen muss, wenn man die Demokratie wirksam verteidigen will. Für das neue Jahr haben die Kultusminister bereits angekündigt, ihre Aktivitäten in den sozialen Medien, insbesondere auf TikTok, zu verstärken.

Freiheit und Menschenwürde

Man hat fast den Eindruck, dass sich die Politik im allerletzten Moment darüber klar geworden ist, dass liebgewonnene Rituale auf der politischen Bühne immer mehr Menschen mehr verschreckt als begeistert. Die handelnden Personen haben sich verständigen können, dass die Freiheit nicht von allein bestehen kann. Sie muss geschützt werden. Und sie sind sich klar geworden, dass Freiheit nicht der Spielball sein darf, um Macht, Pfründe und Posten zu erhalten. Die Wahlergebnisse der Landtagswahlen im Herbst, insbesondere aber in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, waren wohl der letzte Wake-Up-Call für die Parteien der demokratischen Mitte. Freiheit, Menschenwürde und Rechtstaatlichkeit zu bewahren und zu schützen ist ihr gemeinsames Band.

Resümee

Das Jahr 2026 war also ein insgesamt gutes und erfolgreiches Jahr. Die Politik hat mit Zuversicht und einem Fokus auf Demokratie, Freiheit und Menschenwürde gearbeitet. Auch wenn manche Ereignisse Grund zur Verzagtheit boten. Die Wirkung von Beschlüssen und Gesetzen kommt zunehmend bei den Menschen überall im Land an. Die Menschen merken, wie gerne sie in einem freiheitlichen Land leben und wie gerne sie gesellschaftliche Prozesse mitgestalten. Sie merken aber auch, dass das Umfeld im Land und um ihr Land herum immer rauer wird und Verlässlichkeit in den großen Linien der Politik immer seltener garantiert ist. Da gibt es weiterhin viel zu tun.

Natürlich ist dies ein rein fiktiver Jahresrückblick auf 2026. Nichts davon muss so eintreten, aber ich hielte es für sehr sinnvoll. Wenn etwas fehlt, so ist das nicht absichtlich, sondern der Notwendigkeit zur Auswahl geschuldet. Schauen wir mal, was wir am Ende des nächsten Jahres dann tatsächlich berichten können.

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