Der zu größten Teilen unter Verschluss gehaltene Operationsplan Deutschland sei laut Oberst Nau der militärische Beitrag zu einer ressortübergreifenden abgestimmten Gesamtstrategie einer gesamtgesellschaftlichen Verteidigungsplanung und trage damit zu einer Abschreckung potenzieller Aggressoren bei. Die in diesem Kontext anfallenden Aufgaben könne die Bundeswehr nicht allein leisten, insbesondere nicht im Falle einer sich verschärfenden Krise oder gar im Kriegsfall. Für das Gelingen des Host-Nation-Supports (HNS) und der Drehscheibe Deutschland seien daher auch zivile Behörden, Blaulichtorganisationen und Vertragspartner aus der Wirtschaft in die Prozesse einzubinden:
Im Kern kommt es schon darauf an, dass wir uns zivilgewerblich verlässlich abstützen können,
sagt Oberst Nau.
Die Koordination dieser zivilen und militärischen Unterstützungsleistungen liege im Hauptaufgabenbereich des Operativen Führungskommandos, so der Oberst.
Voraussetzungen zum Gelingen des OPLAN DEU
Das angestrebte Tripel aus Bundeswehr, zivil-hoheitlichen und zivil-gewerblichen Kräften führt zu einer ganzen Liste an Voraussetzungen, die für ein Gelingen des Gesamtplans notwendig sind. Oberst Nau nennt hier vorrangig das Aufsetzen bedarfsbegründender Dokumente und die damit verbundene Bereitstellung von Haushaltsmitteln neben der Verfügbarkeit einer ausreichend großen Truppe und Reserve. Insbesondere die Personalfrage sei hier von großer Relevanz, denn
wenn wir sehen, was wir an Reservisten auf den Hof bekämen, um da eine Schutzwirkung in Deutschland auf deutschem Boden zu erzielen, sind wir sehr, sehr schlecht aufgestellt.
Wichtig sei außerdem der politische Wille zum Gelingen, an dem seiner Meinung nach momentan wenig Zweifel bestehe.
Um zuverlässige bedarfsbegründende Dokumente aufsetzen zu können, müsse außerdem der entsprechende Bedarf genau geklärt sein – hier sieht Oberst Nau Nachholbedarf bei der Arbeit an einer abschließenden Liste über verteidigungswichtige Infrastrukturen in Deutschland. Zuletzt müsse natürlich eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit anschließender Ausschreibung vollzogen werden, um einen vertraglich gesicherten Zugriff auf die zivil-gewerbliche Leistungserbringung zu erreichen:
Nur ein einsetzbarer Plan schreckt ab.
Noch viele Schritte nötig bis zum OPLAN DEU
Oberst Nau bedauert, dass der OPLAN DEU noch nicht als ‚das‘ zentrale Dokument anerkannt werde. Damit er als fester Staatsvertrag gilt, müssten noch zahlreiche juristische Schritte unternommen werden – von zwanzig Schritten seien bislang drei gegangen worden, sodass seiner Einschätzung nach der Abschluss des gesamten Prozesses voraussichtlich bis 2028 dauern werde. Dabei würden die führenden Kräfte sogar mehrere Schritte parallel ausführen, wenn möglich: Auf der einen Seite würden die national notwendigen Prozesse durchlaufen, auf der anderen Seite NATO-Vertragsverhandlungen zum HNS geführt.
Kritik am BMI
Im Rahmen seines Vortrages schon spricht Oberst Nau an, dass sich das Operative Führungskommando der Bundeswehr im Kontext der Arbeiten am OPLAN DEU „mehr Aktivitäten vom BMI“ wünschen würde, während die Behörden auf Länderebene gut informiert und aktiv an den Arbeiten mitwirkten. Auf eine Nachfrage aus dem Plenum, ob möglicherweise die Art und Weise der Adressierung seitens des BMVg verändert werden müsste, antwortet Oberst Nau:
Das Thema ‚Strategische Kommunikation‘ ist in unserer Republik echt ein schwieriges – wir sind da glaube ich alles in allem noch zu zurückhaltend.
Weiterhin sagt er:
Ich kann es bald auch nicht mehr hören – gesamtgesellschaftliche Verantwortung – wenn man sieht, dass seitens eines zentralen Ministeriums mit Blick auf den Anteil ziviler Verteidigung außer ein wichtiges Dokument geschrieben zu haben, das auch wirklich gut und wichtig war, mit Blick auf Umsetzung und Operationalisierung relativ wenig passiert. Wir vom Operativen Führungskommando der Bundeswehr haben da eine andere Erwartungshaltung an das BMI
Über die LOG.NET
Das 17. Anwenderforum Logistik (LOG.NET) findet vom 12. bis 13. März 2025 in Koblenz statt und bietet mit Vorträgen, Diskussionsformaten und einer Industrieausstellung zahlreiche Gelegenheiten für einen Austausch zwischen Experten aus Streitkräften, Industrie und Wissenschaft über die aktuellen Herausforderungen und Bedarfe. In diesem Jahr liegt der Fokus der Veranstaltung auf dem Thema Landes- und Bündnisverteidigung und der Bewältigung logistischer Herausforderungen im Zusammenspiel von Bundeswehr und gewerblicher Wirtschaft.