Russland agiere nicht spontan, sondern nach Plan, „und den kennen wir sogar“, sagte Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur Landeskommando Bayern, heute bei der Konferenz zum Operationsplan (O-Plan) Deutschland. Wer die Zeichen und Vorgaben kenne, sehe aktuell, wie emotionslos alle Schritte des Plans durch Russland abgearbeitet würden. Und genau dies gebe Anlass zur Sorge, da am Ende des Plans der konventionelle Krieg selber stünde.
„Russland betreibt aktiv das ganze Spektrum hybrider Kriegsführung“, erläutert Brigadegeneral Hambach. „Es folgt einem Plan, einer Doktrin, der sogenannten Gerassimow-Doktrin.“ Diese Doktrin beschreibe in fünf Schritten bzw. Maßnahmen eine mögliche Vorgehensweise, um Gegner in der modernen Welt zu besiegen.
Der erste Schritt ist die Spaltung und teilweise Radikalisierung der Gesellschaft. Desinformationskampagnen sollen das Vertrauen in die Regierung zerstören, Teile der Gesellschaft abspalten und radikalisieren. Dass solche Desinformationskampagnen bereits stattfinden, zeige sich vor allem in den sozialen Medien. Die Kampagnen zielen teilweise auf die Jugendlichen und jüngeren Generationen.
Der zweite Schritt innerhalb dieses Plans zur hybriden Kriegführung besteht in Sabotage und Spionage. Nichts anderes seien die mittlerweile zahlreichen Sichtungen von Drohnen in der Nähe von Kritischer Infrastruktur in Deutschland. Neben der tatsächlichen Sabotage ist auch die Verunsicherung der Ziel-Bevölkerung ein wichtiges Element.
Schritt Drei besteht aus der Subversion, wo die bis dahin schlummernden Innentäter zum Einsatz kommen. Dies kann eine deutliche Destabilisierung des angegriffenen Staates bedeuten.
Punkt vier der Gerassimow-Doktrin besteht aus Probeangriffen. Und diese finden bereits statt, betont General Hambach. „Nichts anderes ist es ja, wenn russische Flugzeuge in europäischen Luftraum eindringen. Wenn Unterseekabel durchtrennt werden.“ All dies müsse bereits als Probeangriff gewertet werden, wo Russland gezielt ausprobiert, wie man reagiere – aber auch, ob und wie man sich schützen könne.
Der fünfte Schritt des Planes, den Russland aktuell abarbeite, sei der Beginn des konventionellen Krieges.
Russland teste also im Augenblick die NATO und besonders Europa, um zu ermitteln, ob es bei einem konventionellen Krieg seine Ziele erreichen könne. Dem steht die NATO mit deren Regionalplänen entgegen, welche wiederum in Deutschland zum O-Plan führen. Denn Deutschland werde bei einem entsprechenden Krieg als Drehscheibe eine besondere Rolle zukommen, die alle Teile der Gesellschaft fordert.
O-Plan für die Vorsorge
„Der O-Plan soll Ordnung bringen in etwas, das ansonsten wahrscheinlich zum Durcheinander führen würde“, beschreibt General Hambach. „Die NATO-Nationen haben zugesagt, dass sie in 100 Tagen 800.000 Soldaten bewegen können“, nennt er die Rahmenbedingungen. „Das sind Bewegungen, die spielen sich in der Regel von West nach Ost ab. Dann gibt es dann aber auch die Gegenbewegung, wir müssen beispielsweise Flüchtlinge hier erwarten, wir müssen Schwerverletzte hier erwarten – und davon bis zu 1.000 pro Tag.“
Hierauf müsse man sich in Deutschland vorbereiten, besonders auch in den Kommunen und Landkreisen. Schließlich würde der zur Abwehr eines russischen Angriffs notwendige Aufmarsch der NATO-Truppen durch Deutschland noch in Friedenszeiten stattfinden. „Der O-Plan wird nicht notwendigerweise erst im Verteidigungsfall gezogen, sondern deutlich vorher, weil er der Abschreckung dient“, so Brigadegeneral Hambach. „Was aber auch heißt, dass Vorsorge- und Sicherheitsgesetze noch nicht gezogen werden können. Wir brauchen deshalb dringend eine Grundlage, damit wir entsprechende Unterstützungsleistungen vor dem Kriegsfall schon bekommen können.“
Es gelte also sehr viele Bereiche zu bedenken – und das sehr schnell. „Dieses große Ding Gesamtverteidigung, das muss uns einfach gelingen“, betont Brigadegeneral Hambach. Man dürfe nicht vor den Aufgaben zurückschrecken, sondern müsse sie im Rahmen des O-Plans eine nach der anderen definieren und lösen. „Den Berg, den geht man eben an und irgendwann erklimmt man den dann auch.“
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