Thüringen braucht leistungsfähige und wirtschaftlich tragfähige Strukturen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Ein zentraler Ansatz ist, dass im Land künftig deutlich weniger Rettungsleitstellen von den Kommunen betrieben werden als bisher. Hintergrund sind zurückgehende Einwohnerzahlen, Kosteneinsparungen sowie fehlende Fachkräfte. Nach Ansicht des Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sind in einem kleinen Bundesland wie Thüringen mit rund 2,1 Millionen Einwohnern lediglich drei Redundanzpartnerschaften notwendig, bei denen zwei Partner mit technisch-ähnlichen Leitstellenkonzepten zusammenarbeiten und gemeinsam über Kreis- und Stadtgrenzen hinweg große Gebiete abdecken.
Doch einzelne Landkreise sehen diese in Fachkonzepten hinterlegten Pläne kritisch und lehnen echte Leitstellenfusionen ab. Für Staatssekretär Andreas Bausewein ist diese Haltung unverständlich. „Wir müssen uns die Frage gefallen lassen, warum die Polizei mit einer landesweiten Leitstelle auskommt und die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr nicht. Bei der derzeitigen Haushaltslage haben wir kein Geld zu verschenken. Wir können wenig zukunftsweisende Projekte einfach nicht mit Fördergeldern belohnen.“
Ein gutes Beispiel, wie sich das Land eine zukunftsweisende Zusammenarbeit vorstellt, bieten der Landkreis Nordhausen und die Landeshauptstadt Erfurt, die bereits eine Redundanzpartnerschaft gebildet haben. Bei Ausfällen können sie sich jeweils in kürzester Zeit vertreten. Gemeinsam decken sie die Landeshauptstadt Erfurt, die kreisfreie Stadt Weimar, die Landkreise Sömmerda, Kyffhäuser und Nordhausen ab und hätten auch noch weitere Kapazitäten frei.
„Die Fusion zu redundanten Leitstellen ist aus Sicht unseres Landkreises ein sinnvolles und zukunftsorientiertes Konzept. Angesichts der Anforderungen des abgestimmten Rahmenlastenheftes und der sich stetig verändernden Rahmenbedingungen ist ein Verbleib im bestehenden System nicht mehr tragbar“, meint Matthias Jendricke, Landrat des Landkreises Nordhausen.
Auch der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Horn betont die Vorteile einer interkommunalen Zusammenarbeit. „Die beiden Leitstellen mussten sich im Zuge der Fusion gänzlich neu aufstellen. Es ging darum, mit einer wirtschaftlich tragfähigen Lösung eine hochprofessionelle Leitstelle zu errichten, um so schnell wie möglich der Bevölkerung Sicherheit im Rettungsdienst und Brandschutz vermitteln zu können. Hier gab es keine Zeit zu verlieren, denn die notwendigen fachlichen und personellen Vorgaben lassen sich nicht in den alten, sondern nur in neu gedachten Verbundstrukturen sachgerecht erledigen.“
Nordhausen und Erfurt unterstreichen, dass die rechtliche und finanzielle Unterstützung des Freistaats entscheidend für den erfolgreichen Prozess war. „Gerade das aufgelegte Förderprogramm kommt in der Praxis sehr gut an“, so Jendricke und Horn unisono. Staatssekretär Andreas Bausewein appelliert an noch unentschlossene beziehungsweise skeptische Landkreise, ihre Meinung zu überdenken, künftig mit anderen zusammenzuarbeiten. „Wir wollen keine geschlossene Gesellschaft. Wir hoffen, dass das gute Beispiel Erfurt-Nordhausen weitere Teilnehmer zur Kooperation motiviert. Die Tür ist weiterhin offen“, so Bausewein.
Quelle: Innenministerium Thüringen
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